Datenschutzerklärung

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Damit Sie unser Internetangebot in vollem Umfang nutzen können, ist es erforderlich, bestimmte Informationen beim Besuch auf unserer Internetseite zu erfassen. In dieser Datenschutzerklärung informieren wir Sie darüber, wann wir welche Daten über Sie erheben, wie wir diese Daten verwenden und welche Rechte Ihnen als Nutzerinnen und Nutzer unseres Internetangebotes zustehen.

I. Wer ist die verantwortliche Stelle nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)?

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Stresemannstraße 128 - 130
10117 Berlin

Telefon: 030 18 305-0
Telefax: 030 18 305-2044
service@bmu.bund.de

II. Wie lautet der Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten?

Für Fragen und Auskünfte rund um das Thema Datenschutz steht Ihnen der Datenschutzbeauftragte des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit zur Verfügung:

Herr Hans-Georg Stotzem
Telefon: 030 18 305-2124
datenschutzbeauftragter@bmu.bund.de

III. Welche Informationen erheben wir und zu welchem Zweck werden diese genutzt?

1. Besuch der Internetseite

Bei Aufruf unserer Webseite sendet der auf Ihrem Endgerät eingesetzte Browser automatisch Informationen zur Sessionsteuerung und Lastverteilung an den Server unserer Webseite.

Hierzu gehört auch die IP-Adresse Ihres anfragenden Endgerätes. Diese wird nach Beendigung der Nutzung anonymisiert und temporär in einem sog. Logfile gespeichert. Die Logfiles werden vollständig nach 183 Tagen automatisch gelöscht.

Die Verarbeitung der IP-Adresse erfolgt zu technischen und administrativen Zwecken des Verbindungsaufbaus und –stabilität, um die Sicherheit und Funktionsfähigkeit unserer Webseite zu gewährleisten.

Ein direkter Bezug des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit von der IP-Adresse und anderer Informationen in dem Logfile auf Ihre Person ist nicht möglich und wird ausgeschlossen. Die IP-Adresse wird nur ausgewertet bei Angriffen auf unsere Webseite, bei Verstößen gegen die guten Sitten oder wenn das Internetangebot zu sonstigen illegalen Handlungen genutzt wird. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist in diesem Fall Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 5 BSI-Gesetz sowie § 3 BDSG.

Darüber hinaus setzen wir beim Besuch unserer Webseite Cookies ein.

Cookies

Hierbei handelt es sich um kleine Dateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Laptop, Tablet, Smartphone o.ä.) gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite besuchen. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthalten keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware.

In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben.

Der Einsatz von Cookies dient dazu, die Nutzung unseres Angebots für Sie angenehmer zu gestalten. So setzen wir sogenannte Session-Cookies ein, um zu erkennen, dass Sie einzelne Seiten unserer Webseite bereits besucht haben. Diese werden nach Verlassen unserer Seite automatisch gelöscht. Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO i. V. m. § 3 BDSG.

Je nachdem, welchen Browser Sie benutzen, kann dieser Cookies automatisch akzeptieren. Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie angelegt wird. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Webseite nutzen können.

Folgende Funktionen benötigen jedoch Cookies, um korrekt funktionieren zu können:

Cookies in Formularen

Die sogenannten Session-Cookies beinhalten keine personenbezogenen Daten und werden nach dem Absenden der Formulare oder nach dem Schließen des Browsers gelöscht.

Eine Zusammenführung dieser Informationen mit weiteren auf dieser Internetseite zur Nutzung von Internetangeboten eingegebenen personenbezogenen Daten findet nicht statt.

Ihr Besuch auf dieser Website wird aktuell mithilfe des Webanalyse-Cookies Matomo (ehemals Piwik) erfasst. Die durch das Cookie erzeugten Informationen* werden ausschließlich für statistische Zwecke und zur Verbesserung des Internetauftritts und Servers genutzt. Dabei werden keine personenbezogenen Daten gespeichert oder an Dritte weitergegeben. Als Nutzerinnen und Nutzer haben Sie jederzeit die Möglichkeit, das Tracking durch Matomo abzulehnen.

*Im Einzelnen sind dies die folgenden Informationen:
Zwei Bytes der IP-Adresse des aufrufenden Systems des Nutzers Titel der besuchten Seite, Suchbegriff (durch die Besucher auf die Seite kommen), Suchmaschinen, Seiten-URL, Anzahl der besuchten Seiten, Standort des Besuchers (Land), Provider, Browser, Betriebssystem, Bildschirmauflösung, Browserplugins, Besuchszeiten, Besuchsdauer, Eingangsseiten, Ausstiegsseiten, Downloads, verweisende Webseiten.

Wichtiger Hinweis:
Falls Sie den Internet Explorer nutzen, nehmen Sie bitte folgende Einstellungen vor, damit Sie Matomo deaktivieren können:
Unter: EXTRAS → INTERNETOPTIONEN → DATENSCHUTZ → ERWEITERT bitte den Haken setzen bei "Automatische Cookiebehandlung aufheben" und mit Klick auf "OK" bestätigen.

Cookies von Drittanbietern

Über diese Internetseite können Sie auch zu dem Angebot anderer Anbieter gelangen. Wenn Sie einen entsprechend gekennzeichneten Link zu einem Drittanbieter anklicken, können wir keine Verantwortung dafür übernehmen, welche Informationen der Drittanbieter abfragt und wie Ihre Daten geschützt werden. Informationen dazu finden Sie auf den Internetseiten dieser Anbieter. Sie können die Cookies von Drittanbietern deaktivieren, indem Sie Ihre Browsereinstellungen entsprechend anpassen.

2. Eingabe von personenbezogenen Daten in Formularen

Innerhalb der Internetseite besteht für einige Informationsangebote die Möglichkeit zur Eingabe personenbezogener Daten. Wenn Sie zum Beispiel unser Kontaktformular nutzen, müssen Sie Ihre E-Mail-Adresse angeben.

Es unterliegt Ihrer freien Entscheidung, ob Sie diese Daten eingeben. Es werden dabei nur diejenigen Daten erfragt, die für den gewünschten Informationsdienst erforderlich sind. Wir behandeln die Daten vertraulich und verwenden sie nur zu den Zwecken, zu denen sie erhoben wurden.

Ist eine Speicherung Ihrer persönlichen Daten für den in Anspruch genommenen Informationsdienst notwendig, werden Ihre Daten nur solange gespeichert, wie es zur Erfüllung des Angebotes bzw. der Aufgaben des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, für die die Daten erhoben wurden, erforderlich ist.

Ist ein solches Informationsangebot abschlossen, durch uns beendet oder durch Sie abbestellt, werden die personenbezogenen Daten nach maximal sechs Wochen unwiderruflich gelöscht.

3. Kommunikation per Kontaktformular oder E-Mail

Die Kommunikation per E-Mail kann Sicherheitslücken aufweisen. E-Mails können auf dem Weg an den Empfänger von versierten Internetnutzenden aufgehalten und eingesehen werden. Sollten wir eine E-Mail von Ihnen erhalten, so gehen wir davon aus, dass wir zu einer Beantwortung per E-Mail berechtigt sind. Ansonsten wäre eine andere Art der Kommunikation in Betracht zu ziehen, zum Beispiel über den Postweg.

Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, mit uns über ein auf der Webseite bereitgestelltes Formular Kontakt aufzunehmen. Dabei erheben wir als Pflichtangabe Ihre E-Mail-Adresse. Darüber hinaus können Sie freiwillig Ihren Vor- und Nachnamen angeben. Ihre Daten benötigen wir, um festzustellen von wem die Anfrage stammt und um diese beantworten und bearbeiten zu können. Sie können der Verarbeitung Ihrer E-Mail-Adresse auch widersprechen. Dies hat dann zur Folge, dass wir Ihre E-Mail dann nicht beantworten können.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten zum Zwecke der Kommunikation ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO i. V. m. § 3 BDSG.

4. Links zu Internetseiten anderer Anbieter

Unsere Internetseite enthält Links zu Internetseiten anderer Anbieter und sozialen Medien. Wir machen ausdrücklich darauf aufmerksam, dass diese die Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer entsprechend ihrer eigenen Datenschutzrichtlinien verarbeiten. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit hat keinen Einfluss darauf, dass diese Anbieter die Datenschutzbestimmungen einhalten.

IV. Wie schützen wir Kinder und Jugendliche (Minderjährigenschutz)?

Personen unter 18 Jahren dürfen ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an, ohne einer Einwilligung der Eltern oder Erziehungsberechtigten.

V. Auf welcher Grundlage erheben wir personenbezogene Daten?

Sofern wir auf dieser Seite personenbezogene Daten von Ihnen erheben, erfolgt dies ausschließlich mit Ihrer jederzeit widerruflichen Einwilligung (Formular „Kontakt“).

Im Übrigen verarbeiten wir personenbezogene Daten nur, sofern wir

  • aufgrund einer Rechtsvorschrift dazu verpflichtet sind (laut Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c) der DSGVO) oder die Verarbeitung zum Betrieb des Kältemittelportals erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder

  • in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt (laut Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e) der DSGVO i.V.m. § 5 BSI-Gesetz sowie § 3 BDSG).

VI. An welche Empfänger geben wir Daten weiter?

Zur Bereitstellung des Internetangebots arbeiten wir mit dem https://www.umweltbundesamt.de/ und https://www.co2online.de zusammen. Sofern dabei auch personenbezogene Daten verarbeitet werden müssen, haben wir technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz auch von externen Dienstleistern beachtet werden. Eine darüber hinausgehende Weitergabe von personenbezogenen Daten an weitere Empfänger erfolgt nicht.

VII. Welche Rechte stehen Ihnen als betroffene Person zu?

Als Nutzerinnen und Nutzer des vom Kältemittelportal bereit gestellten Internetangebotes haben Sie bei der Verarbeitung personenbezogener Daten die in Artikel 12 bis 22 der DSGVO genannten Rechte:

  • Recht auf Auskunft nach Artikel 15 DSGVO
    Mit dem Recht auf Auskunft erhalten Sie eine umfassende Einsicht in die Sie betreffenden Daten und einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
  • Recht auf Berichtigung nach Artikel 16 DSGVO
    Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für Sie, unrichtige Sie betreffende personenbezogene Daten ändern zu lassen.

  • Recht auf Löschung nach Artikel 17 DSGVO
    Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für Sie Daten löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Artikel 18 DSGVO
    Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für Sie, eine weitere Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern. Eine Einschränkung tritt vor allem in der Prüfungsphase anderer Rechtewahrnehmungen durch Sie ein.

  • Recht auf Datenübertragbarkeit nach Artikel 20 DSGVO
    Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für Sie, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format, beispielsweise als PDF-Dokument, vom Verantwortlichen zu erhalten, um diese wenn nötig an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen.

  • Recht auf Widerspruch nach Artikel 21 DSGVO
    Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit für Sie, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen, soweit diese durch die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben oder öffentlicher sowie privater Interessen gerechtfertigt ist. Das Recht gilt gemäß § 36 BDSG nicht, wenn eine öffentliche Stelle durch Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet ist.

  • Recht auf Widerruf der Einwilligung nach Artikel 7 Absatz 3 DSGVO
    Sie haben jederzeit das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Eine entsprechende Widerrufsmöglichkeit finden Sie jeweils bei dem entsprechenden Internetangebot für den Ihre Einwilligung eingeholt wurde.

Die Wahrnehmung dieser Rechte ist für Sie unentgeltlich und wird auf Antrag im Rahmen Ihres Informationsinteresses gewährt. Bitte wenden Sie sich dazu an den Datenschutzbeauftragten des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit.

VIII. Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Sofern personenbezogene Daten durch uns verarbeitet werden, steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde zu. Zuständige Aufsichtsbehörde ist:

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Husarenstraße 30
53117 Bonn

Telefon: 0228 99 7799-0
poststelle@bfdi.bund.de
Internet: https://www.bfdi.bund.de